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   BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R   

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https://dejure.org/2010,9121
BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R (https://dejure.org/2010,9121)
BSG, Entscheidung vom 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R (https://dejure.org/2010,9121)
BSG, Entscheidung vom 24. Juni 2010 - B 10 LW 6/09 R (https://dejure.org/2010,9121)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Altersrente aus der landwirtschaftlichen Alterssicherung; Zulässigkeit der Anrechnung von GAP-Prämien der Europäischen Union für stillgelegte landwirtschaftliche Flächen auf Flächenzuschläge

  • rewis.io
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-VO 1782/2003; FELEG § 8 Abs. 8 )
    Anspruch auf Altersrente aus der landwirtschaftlichen Alterssicherung; Zulässigkeit der Anrechnung von GAP-Prämien der Europäischen Union für stillgelegte landwirtschaftliche Flächen auf Flächenzuschläge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R

    Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der

    Auszug aus BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R
    Maßgebend ist das jeweilige materielle Recht (stRspr BSGE 59, 111, 112 = SozR 1300 § 48 Nr. 19; zuletzt BSGE 95, 57 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 6; Steinwedel in Kasseler Kommentar, Stand Januar 2009, § 48 SGB X RdNr 13; Schütze in von Wulffen, SGB X, 6. Aufl 2008, § 48 RdNr 5, 6).
  • BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84

    Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags

    Auszug aus BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R
    Maßgebend ist das jeweilige materielle Recht (stRspr BSGE 59, 111, 112 = SozR 1300 § 48 Nr. 19; zuletzt BSGE 95, 57 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 6; Steinwedel in Kasseler Kommentar, Stand Januar 2009, § 48 SGB X RdNr 13; Schütze in von Wulffen, SGB X, 6. Aufl 2008, § 48 RdNr 5, 6).
  • BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 3/97 R

    Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuß - Anrechnung des

    Auszug aus BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R
    Anders als in § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X wird in § 34 Abs. 4 ALG die Rückwirkung nicht eingeschränkt und somit insbesondere bei Fortfall der Voraussetzungen für Grund und Höhe der gewährten Leistung kein Vertrauensschutz eingeräumt (BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 2; zu § 34 Abs. 3 ALG s BSG SozR 3-5868 § 34 Nr. 5) .
  • BSG, 29.01.2002 - B 10 LW 36/00 R

    Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuss - Rückforderung - unrichtige

    Auszug aus BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R
    Anders als in § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X wird in § 34 Abs. 4 ALG die Rückwirkung nicht eingeschränkt und somit insbesondere bei Fortfall der Voraussetzungen für Grund und Höhe der gewährten Leistung kein Vertrauensschutz eingeräumt (BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 2; zu § 34 Abs. 3 ALG s BSG SozR 3-5868 § 34 Nr. 5) .
  • BSG, 24.04.2003 - B 10 LW 6/02 R

    Produktionsaufgaberente - Verwandtschaftsverhältnis im Zeitpunkt der

    Auszug aus BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R
    Die Anordnung der Anrechnung anderweitig bezogenen Einkommens und anderer Geldleistungen auf die PAR entspricht der Natur der PAR als bedarfsabhängiger Sozialleistung (s BSG SozR 3-5864 § 8 Nr. 2 RdNr 21 betreffend die Anrechnung von Verletztenrente aus der landwirtschaftlichen Unfallversicherung; BSG SozR 4-5864 § 3 Nr. 1 RdNr 18 betreffend die Anrechnung von Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, wenn sie auch auf freiwilligen Beiträgen beruht) für Landwirte, die die Produktion eingestellt und dadurch ihre Existenzgrundlage verloren haben (BSG SozR 3-5864 § 1 Nr. 2 RdNr 30 betreffend die eingeschränkten Anspruchsvoraussetzungen nach dem FELEG) .
  • BSG, 16.11.1995 - 4 RLw 2/94

    Ruhen des Anspruchs auf Produktionsaufgaberente

    Auszug aus BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R
    Die Anordnung der Anrechnung anderweitig bezogenen Einkommens und anderer Geldleistungen auf die PAR entspricht der Natur der PAR als bedarfsabhängiger Sozialleistung (s BSG SozR 3-5864 § 8 Nr. 2 RdNr 21 betreffend die Anrechnung von Verletztenrente aus der landwirtschaftlichen Unfallversicherung; BSG SozR 4-5864 § 3 Nr. 1 RdNr 18 betreffend die Anrechnung von Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, wenn sie auch auf freiwilligen Beiträgen beruht) für Landwirte, die die Produktion eingestellt und dadurch ihre Existenzgrundlage verloren haben (BSG SozR 3-5864 § 1 Nr. 2 RdNr 30 betreffend die eingeschränkten Anspruchsvoraussetzungen nach dem FELEG) .
  • BSG, 29.06.1993 - 4 RLw 6/92

    Produktionsaufgaberente - Landwirt - Beitragszeit - Wirtschaftswert

    Auszug aus BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 6/09 R
    Die Anordnung der Anrechnung anderweitig bezogenen Einkommens und anderer Geldleistungen auf die PAR entspricht der Natur der PAR als bedarfsabhängiger Sozialleistung (s BSG SozR 3-5864 § 8 Nr. 2 RdNr 21 betreffend die Anrechnung von Verletztenrente aus der landwirtschaftlichen Unfallversicherung; BSG SozR 4-5864 § 3 Nr. 1 RdNr 18 betreffend die Anrechnung von Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, wenn sie auch auf freiwilligen Beiträgen beruht) für Landwirte, die die Produktion eingestellt und dadurch ihre Existenzgrundlage verloren haben (BSG SozR 3-5864 § 1 Nr. 2 RdNr 30 betreffend die eingeschränkten Anspruchsvoraussetzungen nach dem FELEG) .
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